©  Spiegelprofi GmbH 2011 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Angebot Alle Angebote hinsichtlich Preis- und Lieferungsmöglichkeit sind unverbindlich Abbildungen, Farbe, Gewichtsangaben usw. sind nur annähernd massgebend. Aufträge sowie mündliche und durch Vertreter getroffene Vereinbarungen erlangen erst durch unsere schriftliche Bestätigung Gültigkeit. 2. Preise Alle Preise sind unverbindliche Richtpreise und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Erhöhungen der Löhne, der Gehälter, des Materialpreises, usw. berechtigt uns, die Preise und Zahlungsbedingungen entsprechend zu ändern. 3. Versand Die Lieferung erfolgt ab 1.000,00 € Nettowarenwert frachtfrei. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Sind vom Käufer keine bestimmten Versandvorschriften gegeben, so wird von uns der nach bestem Ermessen festgestellte, billigste Transportweg gewählt. 4. Lieferfristen Lieferfristen sind unverbindlich, Teillieferungen zulässig. Unvorhergesehene Lieferungshindernisse, wie Fälle höherer Gewalt, Streik, Betriebsstörungen, usw., befreien uns ohne jeden weiteren Nachweis einer Erschwerung der Erfüllungsmöglichkeit und unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche und des Rücktrittrechts des Bestellers von der Lieferungsverpflichtung. 5. Mängel Beanstandungen über Menge und Beschaffenheit der Ware müssen innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich an uns erfolgen. Die Ware muss sich aber noch im Zustand der Ablieferung befinden. Wir haften nur bei rechtzeitiger Mängelanzeige und nur insoweit, als von seiten unserer Lieferwerke Ersatz geleistet wird. Wir haben das Recht, entweder die Mängel zu beseitigen oder die Ware unter Gutschrift des Rechnungsbetrages zurückzunehmen oder in angemessener Frist Ersatz zu leisten oder den Minderwert gutzuschreiben. weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Mängel an Teillieferungen berechtigen nicht zur Annullierung des Auftrages oder anderer erteilter, aber nicht erledigter Aufträge. Warenrücksendungen dürfen nur nach vorausgegangener Vereinbarung mit uns erfolgen. 6. Zahlungsbedingungen Rechnungen werden auf den Tag der Lieferung ausgestellt. Schecks und Wechsel werden in Zahlung genommen, letztere nur bei Zahlung der Wechselkosten und Diskontspesen der Privatbanken. Zurückhaltung von Zahlungen oder Aufrechnung durch den Käufer sind nicht statthaft. Zahlungen an Vertreter sind nur gültig, wenn diesen eine Vollmacht zur Entgegennahme erteilt ist. Bei Zahlungsverzug sind sämtliche Verbindlichkeiten sofort fällig und für noch ausstehende Lieferungen können wir Barzahlung vor Ablieferung der Ware verlangen. Ausserdem werden ohne vorherige Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 2% über den jeweiligen Diskont der Landeszentralbank berechnet. 7. Erweiterter und verlängerter Eigentumsvorbehalt Bis zur Bezahlung aller Ansprüche der Geschäftsverbindung, einschliesslich etwaiger Refinanzierungs- oder Umkehrwechsel behalten wir das Eigentum an unseren Warenlieferungen, die nur im ordnungsgemässen Geschäftsverkehr veräussert werden dürfen, vor. Durch eine eventuelle Verarbeitung dieser Waren erwirbt der Käufer kein Eigentum an den ganz oder teilweise hergestellten Sachen; die Verarbeitung erfolgt unentgeltlich ausschliesslich für den Verkäufer, der Eigentümer der neu hergestellten Sache wird. Der Käufer tritt hiermit die Forderungen aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware ab, und zwar insoweit, dass die Ware verarbeitet ist.Er ist ermächtigt, die abgetretenen Forderungen so lange einzuziehen, wie er seine Zahlungspflicht gegenüber uns vertragsmässig nachkommt. Der Käufer hat uns Zugriffe Dritter auf im Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren oder die abgetretenen Forderungen sofort mitzuteilen. 8. Erfüllungsort und Gerichtsstand Für beiderseitige Rechte und Pflichten ist Arnsberg Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand, auch wenn Wechsel in Zahlung gegeben werden.